LB 56 Religionsfreiheit Algerien

Im Februar 2019 entstand in Algerien eine Protestbewegung, die nach dem arabischen Wort für „Bewegung“ Hirak genannt wird. Ausgelöst worden war der Protest durch die Ankündigung des Langzeitpräsidenten Abdelaziz Bouteflika, eine fünfte Amtszeit anzustreben. Seitdem – und auch über den erzwungenen Rücktritt Bouteflikas hinaus – fordert die Bewegung einen radikalen Bruch mit der bisherigen Politik und ein entschiedenes Eintreten gegen Klientelismus und Korruption.

Doch weder die Präsidentschaftswahlen im Dezember 2019 noch die neue Verfassung von November 2020 oder aber die Parlamentswahlen im Juni 2021 sprechen für einen solchen Neubeginn: Neuer Präsident wurde Abdelmajid Tebboune, der bereits Minister und Premierminister unter Bouteflika war. Die neue Verfassung wurde zwar in einem Referendum angenommen, die Wahlbeteiligung lag aber nach einem Aufruf zum Wahlboykott durch die Protestbewegung bei nicht einmal einem Viertel der wahlberechtigten Bevölkerung. Die Verfassungsreform selbst wird als völlig unzureichend eingeschätzt. Aus den Parlamentswahlen ging einmal mehr die seit der Unabhängigkeit regierende FLN-Partei als Siegerin hervor – ebenfalls bei einer sehr schwachen Wahlbeteiligung.

Die neue algerische Verfassung, die im Januar 2021 in Kraft trat, ist auch mit Blick auf das Thema Religionsfreiheit als ein deutlicher Rückschritt zu bezeichnen. So wurden etwa der Schutz der Gewissensfreiheit sowie weitere Bezüge zur religiösen Freiheit gestrichen. Auch in der Praxis kommt es in dem nordafrikanischen Land immer wieder zu Verletzungen der Religionsfreiheit. Betroffen sind neben Christinnen und Christen auch Angehörige anderer Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften.

Dieser Länderbericht von missio beschreibt detailliert die aktuelle Lage der Religionsfreiheit im Land. Bei allen Schwierigkeiten wird auch deutlich, dass sich die algerische Gesellschaft und die Religionsgemeinschaften vor Ort für ein friedliches Zusammenleben in Freiheit einsetzen.

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