MR 70: Zur Lage der Menschenrechte in Äthiopien

Unser Bild von Äthiopien ist ambivalent: Zum einen denken wir an eine Nation, die sich erfolgreich gegen die Kolonialisierung durch europäische Mächte zur Wehr setzte und die auf eine lange Kulturgeschichte als unabhängiges Kaiserreich zurückblickt. Wir denken an ein Land, in dem sowohl das Christentum als auch der Islam kurz nach ihrer Entstehung als Weltreligionen heimisch wurden und in dem Christen und Muslime seit Jahrhunderten Seite an Seite leben.
Andererseits haben sich die verheerenden Hungersnöte in unser Gedächtnis eingebrannt, die in den 1970er und 1980er Jahren hunderttausende von Toten forderten und die westliche Welt dazu bewogen, Hilfe für die Hungernden zu mobilisieren.

Außerdem denken wir an ein Land, das jahrzehntelang durch Bürgerkriege zerrissen wurde.
Im Jahr 1991 übernahm die bis heute amtierende EPRDF (Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front)-Regierung nach ihrem Sieg über das Militärregime die Macht. Sie strukturierte das Land politisch um, indem sie das Modell des ethnischen Föderalismus einführte, und begab sich auf einen ambitionierten Entwicklungskurs mit dem Ziel, Äthiopien vom Armenhaus Afrikas in ein Land mit mittlerem Einkommen zu verwandeln.
Die Erfolge waren beeindruckend, und das Land erreichte mit zwei Ausnahmen alle Millenniumsziele. Andererseits verengte die marxistisch geprägte EPRDF im letzten Jahrzehnt den politischen Raum für die Bürger immer weiter. Die bürgerlichen und politischen Rechte sind stark eingeschränkt, willkürliche Verhaftungen und Folter sind an der Tagesordnung; die Aufstände des Jahres 2016 – eine Reaktion auf das Fehlen demokratischer Mitwirkungsrechte – wurden mit Gewalt niedergeschlagen und der Ausnahmezustand verhängt.

Autor: Nicole Hirt
Redaktion: Lydia Klinkenberg, missio
Zur Lage der Menschenrechte in Äthiopien
Menschenrechtsstudie Heft 70
28 Seiten, DIN A5, geheftet. 2018

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