LB 19 Aegypten, 2. Aufl.2013

Ägypten stand im Zentrum von missios bundesweiter Kampagne zum Monat der Weltmission 2013. Ganz besonderes Augenmerk gilt dabei der Situation der Menschenrechte und Religionsfreiheit – und hier besonders der Lage der Christen.

Die Studie beschreibt den Prozess, der zur ägyptischen Verfassung vom Dezember 2012 führte. Inzwischen wurde Präsident Mohammed Mursi von der Armee gestürzt und die Verfassung wurde am 4. Juli 2013 außer Kraft gesetzt. Es ist jedoch zu erwarten, dass die Überarbeitung der Verfassung für die Zeit nach Mursi auf der Basis der Fassung vom Dezember 2012 erfolgen wird.

Die ägyptische Dezember-2012-Verfassung ist das Ergebnis eines Machtkampfes, in dem die islamistischen Parteien vom Ergebnis der ersten freien Parlamentswahlen nach der Revolution profitierten. Deutlich sichtbar trägt sie weniger autokratische Züge als jede frühere ägyptische Verfassung, weil sie die Macht des Präsidenten beschneidet und die des Parlaments ausweitet. Klar war allerdings auch, dass die Bezugnahmen auf islamisches Recht bei Nicht-Islamisten – Muslime und Christen inbegriffen – in Ägypten Ängste schürten. Inwieweit die in der Verfassung enthaltenen Verweise auf das islamische Recht in ägyptisches Recht einfließen, lässt sich gegenwärtig noch nicht abschätzen. Daher ist es mit Sicherheit wichtig, die Rechtsprechung und rechtlichen Entwicklungen in Ägypten zu verfolgen, zumal die islamistischen Parteien eine Kraft bleiben werden, mit der man rechnen muss.

Die Menschenrechtsstudie dient deshalb auch dem besseren Verständnis von Ägyptens zukünftiger verfassungsrechtlicher Entwicklung. missio wird auch die weitere Entwicklung des Landes am Nil aufmerksam beobachten. (2013)

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